StaVo vom 30.01.2023

Statement

Die GsD gratuliert Gunter „Henner“ Göring zur Wahl als Inklusionsbeauftragten.

Der Haushalts- und Investitionsplan für das Jahr 2023 wurde von den Fraktionen diskutiert und abgestimmt.

Auch für unsere Forderung die Flutlichtanlagen der Sportplätze Grebenstein und Schachten zu modernisieren, wurden finanzielle Mittel eingeplant – Danke an die Verwaltung!

Wir unterstützen den SPD-Antrag, der zum Ziel hat, gegen die Kürzung der Landesmittel für den Naturpark Reinhardswald vorzugehen.

Wir unterstützen den Antrag der CDU-Antrag der Entlastung der Ortsdurchfahrten Schachten und Freidrichsthal, sodass der Fern- und Schwerverkehr auf die Ortsumgehung Calden umgeleitet wird.

Auch den CDU-Antrag „Ehrenamtscard“ für Feuerwehrmitglieder wollen wir unterstützen.

Den CDU-Antrag zur Erhöhung der finanziellen Mittel für die Ortsbeiräte unterstützen wir nicht, da das Budget in den letzten Jahren nie ausgeschöpft worden ist.

Auch den CDU-Antrag zur Auflösung des Auschusses „Soziales und Kultur und Sport“ haben wir entschieden abgelehnt! Die SPD-Fraktion hält die Auflösung des Auschusses ebenfalls für falsch. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt und der Ausschuss „SKS“ bleibt bestehen!