Allgemein

StaVo vom 30.01.2023

Statement Die GsD gratuliert Gunter „Henner“ Göring zur Wahl als Inklusionsbeauftragten. Der Haushalts- und Investitionsplan für das Jahr 2023 wurde von den Fraktionen diskutiert und abgestimmt. Auch für unsere Forderung die Flutlichtanlagen der Sportplätze Grebenstein und Schachten zu modernisieren, wurden finanzielle Mittel eingeplant – Danke an die Verwaltung! Wir unterstützen den SPD-Antrag, der zum Ziel hat, gegen die Kürzung der Landesmittel für den Naturpark Reinhardswald vorzugehen. Wir unterstützen den Antrag der CDU-Antrag der Entlastung der Ortsdurchfahrten Schachten und Freidrichsthal, sodass der Fern- und Schwerverkehr auf die Ortsumgehung Calden umgeleitet wird. Auch den CDU-Antrag „Ehrenamtscard“ für Feuerwehrmitglieder wollen wir unterstützen. Den CDU-Antrag zur Erhöhung der finanziellen Mittel für die Ortsbeiräte unterstützen wir nicht, da das Budget in den letzten Jahren nie ausgeschöpft worden ist. Auch den CDU-Antrag zur Auflösung des Auschusses „Soziales und Kultur und Sport“ haben wir entschieden abgelehnt! Die SPD-Fraktion hält die Auflösung des Auschusses ebenfalls für falsch. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt und der Ausschuss „SKS“ bleibt bestehen!

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StaVo vom 17.10.2022

Barrierefreie Wege: Wir haben den Prüfauftrag der SPD abgelehnt, weil sich dieser in erster Linie auf den Weg zum Friedhof bezieht. Dies ist aus unserer Sicht nicht weitreichend genug, denn Menschen jeder Altersgruppe sollen die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe bekommen! Wir regen daher an, den Inklusionsbeauftragten einzubeziehen, mit Betroffenen zu sprechen, auch die Ortsteile in den Blick zu nehmen, sodass problematische Wege und öffentliche Gebäude aufindig gemacht werden Marktplatz: Wir freuen uns sehr, dass die Planung der Marktplatzgestaltung ein Ergebnis der gemeinsamen Arbeit aller Fraktionen ist ! Dass die Bürgerschaft mit in die Entscheidung eingebunden wurde, war uns ein großes Anliegen ! Kindergarten: Die KITA-Gebühren werden sich erhöhen. Wir haben uns mit den anderen Fraktionen auf eine zweistufe Erhöhung geeinigt. Wir freuen uns sehr, dass unsere Anregung der „Essensbestellung per App“ angenommen wurde! Somit könne die Beschäftigten der KITA und auch die Stadtverwaltung entlastet werden. Eltern haben ebenfalls einen besseren Überblick und können die Essensbestellung bequem per App durchführen.

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Gestaltung des Marktplatzes – Präsentation der bisherigen Ergebnisse

Auf Initiative der GsD haben sich vor ca. einem Jahr alle Fraktionen an einem „Runden Tisch“ getroffen und sich über die Neugestaltung des Marktplatzes ausgesprochen. Am Samstag, 17.09.2022, werden die bisherigen Ergebnisse in der Zeit von 11 bis 17 Uhr auf dem Marktplatz präsentiert. Alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Anwohner, können sich ein Bild von der Planung vor Ort machen und sind eingeladen, bei Bratwurst und einem kalten Getränk, die bisherige Planung zu diskutieren. Die GsD freut sich auf einen Austausch mit allen Beteiligten. (01.09.2022)

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